Allgemeine Geschäftsbedingungen
 
1. Geltungsbereich
 
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer
gelten die nachfolgenden AGB.
 
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche
oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 
 
Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder
ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit
widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem
ausdrücklich zugestimmt haben. 
 
2. Vertragspartner, Vertragsschluss
 
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Firma RGJ Jafarzadeh GbR.
 
Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches
Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Sie können unsere Produkte
zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden
Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im
Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag
kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über
die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der
Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.
 
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
 
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch.
 
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB
in Textform zu. Der Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das
Internet zugänglich.
 
4. Lieferbedingungen
 
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen können noch Versandkosten anfallen.
Nähere Bestimmungen zu ggf. anfallenden Versandkosten erfahren Sie bei den
Angeboten.
 
Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht
möglich. 
 
5. Bezahlung
 
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur
Verfügung:
 
Vorkasse 
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in
separater E-Mail und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
 
Kreditkarte
Mit Abgabe der Bestellung geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Nach Ihrer
Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber wird die Zahlungstransaktion
automatisch durchgeführt und Ihre Karte belastet. 
 
PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal
weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen
Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten
legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der
Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion
auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch
durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. 
 
Giropay 
Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite Ihrer Bank
weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über Giropay bezahlen zu können, müssen
Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich
entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere
Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird
unmittelbar danach durchgeführt und Ihr Konto belastet.
 
6. Widerrufsrecht
 
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung
beschrieben, zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
 
7. Eigentumsvorbehalt
 
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. 
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis
zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen
Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf
entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder
Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des
Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie
bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch
auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht
nachkommen. 
 
8. Transportschäden
 
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden
angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim
Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung
einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und
deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei
Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem
Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
 
Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem
Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder
Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte
Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so
gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt,
der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen
Mangel arglistig verschwiegen haben. 
 
9. Gewährleistung und Garantien
 
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche
Mängelhaftungsrecht. 
Beim Kauf gebrauchter Waren durch Verbraucher gilt: wenn der Mangel nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt, sind die Mängelansprüche
ausgeschlossen. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware
auftreten, können im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware geltend gemacht werden. 
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu
hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang. Der Verkauf gebrauchter Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Die gesetzlichen
Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt. Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung. 
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder
durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). 
Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für
Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
• bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf
(Kardinalpflichten)
• im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren
genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen
Informationsseiten im Online-Shop.
 
Kundendienst Email-Kontakt: [email protected]
 
10. Haftung
 
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf,
(Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen
Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei
Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung
typischerweise gerechnet werden muss. 
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
 
 
11. Streitbeilegung
 
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS)
bereit, die Sie hier [https://ec.europa.eu/consumers/odr/] finden. Zur Teilnahme
an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind
wir nicht verpflichtet und nicht bereit. 
 
12. Schlussbestimmungen
 
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
 
 
Rechtstexte in Kooperation mit 
FÖHLISCH Rechtsanwälte [https://foehlisch.com].